Einreise-Quarantäneverordnung – EQV (vom 5. November 2020)

Kurzfassung:

• Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet nach Abs. 5 aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. (§1 Absatz 1)
• Verpflichtend: digitale Einreiseanmeldung auf amtlich vorgegebenem Onlineformular
• falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss dieses Formular „Aussteigekarte“ ausgefüllt und entweder an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgegeben oder unverzüglich nach der Einreise an das Gesundheitsamt übermittelt werden
• Ausnahme der häuslichen Quarantäne: Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist. (§2 Absatz 6)
• der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen
• Die Pflicht zur Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 endet vorzeitig, frühestens jedoch ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn die betroffene Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument verfügt und sie dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorlegt.

Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Kurzfassung:

• Ab drei gleichzeitig tätigen SAK oder 10 Beschäftigten muss ein negativer Coronatest (ärztliches Zeugnis), nicht älter als 48 h, vorliegen.
• Anzeige bei zuständigen Kreisverwaltungsbehörde 14 Tage vor Arbeitsaufnahme

FAQ des Staatsministeriums (Stand: 02.11.2020)

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ

Kurzfassung:

• Personen, die in den Baden-Württemberg einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. (§1 Absatz 1)
• Verpflichtend: unverzüglich nach Einreise mit digitale Einreiseanmeldung auf amtlich vorgegebenem Onlineformular registrieren.
• falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss dieses Formular „Aussteigekarte“ ausgefüllt und entweder an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgegeben oder unverzüglich nach der Einreise an das Gesundheitsamt übermittelt werden
• Ausnahme der häuslichen Quarantäne: („Arbeitsquarantäne“) Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist. (§2 Absatz 6)
• der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen
• Die Pflicht zur Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 endet vorzeitig, frühestens jedoch ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn die betroffene Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument verfügt und sie dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorlegt.

Die Corona Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft gilt weiterhin.

Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft

Kurzfassung:

• Abstandsregeln
• Mund-Nasenbedeckung in geschlossenen Räumen auf Betriebsstätte
• Hygieneanforderungen inkl. Corona-Test ab 10 Saisonarbeitskräften (SAK), die zeitgleich beschäftigt werden
• Hygienekonzept ab 10 zeitgleich beschäftigten SAK erforderlich
• Datenverarbeitung ab 10 SAK
• Kostenübernahme für Tests durch Arbeitgeber ab 10 SAK
• Arbeitsschutz: quartalsweise schriftliche und mündliche Unterweisung zu Symptomen und Hygiene

FAQ Einreise-Verordnung

Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus

Kurzfassung:

• Personen, die nach Hessen einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. (§1 Absatz 1)
• Verpflichtend: unverzüglich nach Einreise mit digitale Einreiseanmeldung auf amtlich vorgegebenem Onlineformular registrieren.
• falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss dieses Formular „Aussteigekarte“ ausgefüllt und entweder an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgegeben oder unverzüglich nach der Einreise an das Gesundheitsamt übermittelt werden
• Ausnahme der häuslichen Quarantäne: („Arbeitsquarantäne“) Personen, die zur gemeinschaftlichen Arbeitsaufnahme von mehr als fünf Personen und für mehr als 72 Stunden einreisen, wenn durch den Arbeits- oder Auftraggeber in der Unterkunft und bei Ausübung der Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeits-gruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 vergleichbar sind; das Verlassen der Unterkunft ist nur zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit gestattet.
• der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen. (PDF: Anzeige einer Arbeitsaufnahme)
• Die Pflicht zur Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 endet vorzeitig, frühestens jedoch ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn die betroffene Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument verfügt und sie dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorlegt.

FAQ zur QuarantäneVO

Niedersächsische Verordnung (PDF)

Kurzfassung:

• Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Niedersachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.
• verpflichtend: digitale Einreisemeldung unter der Internetadresse https://www.einreiseanmeldung.de
• falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss dieses Formular „Aussteigekarte“ ausgefüllt und entweder an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgegeben oder, falls dies nicht möglich ist, in Ausnahmefällen unverzüglich nach der Einreise an das Gesundheitsamt übermittelt werden
• Ausnahmen: Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach Absatz 1 vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist.
• Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde anzuzeigen und die ergriffenen Maßnahmen zu dokumentieren.

FAQ

Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO

Kurzfassung:

•  Personen, die nach NRW einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. (§1 Absatz 1)

• Verpflichtend: unverzüglich nach Einreise mit digitale Einreiseanmeldung auf amtlich vorgegebenem Onlineformular registrieren.
• falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss dieses Formular „Aussteigekarte“ ausgefüllt und entweder an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgegeben oder unverzüglich nach der Einreise an das Gesundheitsamt übermittelt werden
• Ausnahme der häuslichen Quarantäne: („Arbeitsquarantäne“) Personen, die zur gemeinschaftlichen Arbeitsaufnahme von mehr als fünf Personen und für mehr als 72 Stunden einreisen, wenn durch den Arbeits- oder Auftraggeber in der Unterkunft und bei Ausübung der Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeits-gruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 vergleichbar sind; das Verlassen der Unterkunft ist nur zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit gestattet.
• der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen.
• Die Pflicht zur Absonderung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 endet vorzeitig, frühestens jedoch ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn die betroffene Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument verfügt und sie dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorlegt.

Corona-FAQ

Einreise aus Risikogebieten: Quarantäneregelung und mehr  (gültig seit 9.11.2020)

Kurzfassung:

• In Rheinland-Pfalz gilt eine Quarantänepflicht für alle Einreisenden aus Risikogebieten im Ausland.
• Personen, die aus einem Risikogebiet nach Rheinland-Pfalz einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise in eine 10-tägige Quarantäne zu begeben
• Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt und Corona-Test
• eine Verkürzung der Quarantäne ist frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise möglich bei negativem Testergebnis
• verpflichtend: digitale Einreiseanmeldung
• falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, muss dieses Formular augefüllt und entweder an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgegeben oder unverzüglich nach der Einreise an das Gesundheitsamt übermittelt werden

12. Coronabekämpfungsverordnung

Kurzfassung:

• Einreisende aus Risikogebieten haben sich in Quarantäne zu begeben und unverzüglich beim Gesundheitsamt anzuzeigen.
• Arbeitsquarantäne ist zulässig, wenn gruppenbezogene Hygienemaßnahmen mit Anzeige bei Gesundheitsamt erfolgt.

Corona-FAQs

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Kurzfassung:

• Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Saarland einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet im Sinne des Absatzes 4 aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern
• unverzüglich nach der Einreise die für sie zuständige Behörde kontaktieren und auf Quarantäne-Verpflichtung hinweisen
• Ausnahmen: Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 1 Absatz 1 Satz 1 vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist.
• Der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen.

FAQ